Newsletter 2/2008
Der unabhängige Umweltsenat hat vor einigen Wochen im UVP-Verfahren für das Einkaufszentrum Gerasdorf grünes Licht gegeben, damit kann mit dem Bau von Österreichs fünftgrößtem Einkaufszentrum begonnen werden. Unser Partner Manfred Wiener hat die Standortentwicklung für die Grundstückseigentümerin Hornbach von Beginn an betreut, schwierige Umwidmungsverfahren und das UVP-Verfahren für das Einkaufszentrum und den erforderlichen Straßenausbau erfolgreich geführt und die laufende Zusammenarbeit des Projektkonsortiums sowie den Übergang der Projektgesellschaften auf die neuen Eigentümer BAI und Ekazent strukturiert. Das EKZ Gerasdorf entsteht direkt am künftigen Verkehrsknoten von A5, S1 und B7 und wird im Herbst 2010 eröffnen. Mit umweltgerechter Planung und ökologischen Begleitmaßnahmen wird das EKZ Gerasdorf zu einem der umweltfreundlichsten Einkaufszentren Europas. Der erfolgreiche Abschluss des UVP-Verfahrens setzt auch im österreichischen Umweltrecht insofern neue Maßstäbe, als das EKZ Gerasdorf sowohl das größte in einem UVP-Verfahren genehmigte als auch das größte in einer Bauphase errichtete EKZ Österreichs ist. Wir freuen uns mit unseren Auftraggebern über diesen großen Erfolg!
Die in UVP-Verfahren zentrale Frage der Beurteilung der Feinstaubbelastung behandelt Manfred Wiener auch in diesem Newsletter. Christoph Henseler betrachtet mit den Haftungsfragen beim Kauf kontaminierter Liegenschaften einen weiteren umweltrechtlichen Konfliktherd. Mit den Erhaltungspflichten des Vermieters im Entwurf der Wohnrechtsnovelle 2009, die nach den einschlägigen OGH-Entscheidungen besonders gespannt erwartet wird, befasst sich Matthias Nödl. Auf eine neue Möglichkeit der Absicherung im Bauträgervertragsrecht macht Wilfried Opetnik aufmerksam, es geht um den Haftrücklass zur Sicherung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen. Peter Karlberger beschreibt die Eigentumsübertragung bei Superädifikaten und Petra Rindler schreibt über den Wegfall der Erbschafts- und Schenkungssteuer.
Wir hoffen damit wieder einige interessante Themen für Sie aufbereitet zu haben. Unseren nächsten Newsletter erhalten Sie im September und so wünschen wir Ihnen schon heute einen schönen und erholsamen Sommer.
Hannes Pflaum
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